Quelle: Plattform Nachhaltig Wirtschaften | Rubrik:  Aktuelle Meldungen | Datum:  07.08.2007


 

Olympia 2008

Countdown für die Menschenrechte in China

Am 8. August 2008 werden die Olympischen Spiele in China eröffnet. Der chinesischen Regierung bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Menschenrechtslage im Land entscheidend zu verbessern. Der Countdown hat begonnen.

Schon im Vorfeld der Olympischen Spiele sind die Augen der Welt auf China gerichtet. Was werden die Menschen zu sehen bekommen? Sind Fortschritte zur Verbesserung der Menschenrechte erkennbar?


Versammlung zum Nationalfeiertag am Tiananmenplatz unter dem Olympia-Slogan 'Eine Welt - ein Traum' © Dubin/amnesty



Tatsächlich sind in einigen Bereichen positive Entwicklungen zu beobachten. So wurde ausländischen Journalisten eine größere Freiheit in der Berichterstattung eingeräumt. Auch Reformen für die Beschränkung der Todesstrafe sowie eine größere Transparenz in der Anwendung wurden in die Wege geleitet. In ihrem jüngsten China-Bericht stellt amnesty international jedoch fest, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage in den vier zentralen Bereichen bisher ausgeblieben sind:

  • Die Todesstrafe wird weiterhin verhängt, u. a. für Delikte wie Steuerhinterziehung. Nationale Statistiken hierzu werden nicht offen gelegt. Familien und Anwälte erhalten weder Zugang zu den Angeklagten noch Informationen über deren Situation. Inhaftierungen ohne Anklage und die Strafe der 'Umerziehung durch Arbeit' wurden nicht abgeschafft, sondern nehmen im Zug der 'Säuberung' der Olympiastadt Peking zu.
  • Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger haben sich in vielen Landesteilen verstärkt.
  • Die Pressefreiheit chinesischer Autoren ist weiterhin stark eingeschränkt. Journalisten werden willkürlich entlassen oder wie andere Autoren und Blogger inhaftiert. Medien werden verboten und zahlreiche Internetseiten gesperrt.


"Die Spiele werden als Vorwand genutzt, um im Namen der Sicherheit verstärkt gegen Menschenrechtsverteidiger und Journalisten vorzugehen", sagt Dirk Pleiter, ai-China-Experte. Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China sind ein Angriff auf die Kernprinzipien der Olympischen Charta - in der auch die Menschenwürde und der Respekt für universelle ethische Prinzipien fest verankert sind.

Solange keine ernsthaften Anstrengungen unternommen werden, die Menschenrechtslage nachhaltig zu verbessern, laufen die chinesischen Behörden Gefahr, das Image Chinas, das der Olympischen Bewegung und die Bilanz der Olympischen Spiele in Beijing zu beschädigen. Die chinesische Regierung sollte die Zeit nutzen, damit sie im August 2008 stolz sein kann auf das, was ihr Land der Welt zu bieten hat.

Quelle: amnesty international Deutschland  



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